Table Of ContentB. Raschauer (Hrsg.)
Beitrage zum
Verfassungs- und
Wirtschaftsrecht
Festschrift fUr
Gunther Winkler
Springer-Verlag Wien New York
Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. iur. BERNHARD RASCHAUER,
Institut fur Staats- und Verwaltungsrecht, Universitat Wien, Osterreich.
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© 1989 by Springer-Verlag/Wien
Softcover reprint of the hardcover 18t edition 1989
FrontlSpiz: Copyright Franz Baldauf, A-7000 Eisenstadt
CIP-Tltelaufnahme der Deutschen Blbhothek
Beitrage zum Verfassungs-und Wirtschaftsrecht . Festschnft
fur Gunther Wmkler / hrsg von B Raschauer ~ Wlcn ,New
York' Spnnger, 1989
NE: Raschauer, Bernhard [Hrsg J, WlOkler, Gunther Festschnft
ISBN-13 :978-3-7091-9020-3 e-ISBN-13:978-3-7091-9019-7
DOl: 10.1007/978-3-7091-9019-7
Sehr verehrter, lieber He" Professor Winkler,
mit dem Erscheinen dieser Festschrift, die Ihnen Ihre Freunde und
SchUler zu Ihrem sechzigsten Geburtstag geschrieben haben, mochte Ihnen
der Verlag seinen Dank sagen fUr die Epoche, in der Sie unser juristisches
Programm entscheidend mitgeformt haben, in der Sie Zeichen setzten, die
sichtbar geblieben sind. Die herzlichsten Wunsche begleiten diesen Dank.
Rudolf Siegle
Springer -Verlag Wien -New York
Wir sind folgenden Sponsoren, die die Herausgabe des vorliegenden
Bandes ermoglicht haben, zu gro3em Dank verpflichtet:
Bundeskanzleramt
Bundesland Niederosterreich
Bundesland Oberosterreich
Bundesland Steiermark
Bundeskammer der gewerblichen Wirtschaft
Verband der osterreichischen Landes-Hypothekenbanken
Osterreichische Kontrollbank AG
Austria Tabakwerke AG
OMV Aktiengesellschaft
Die Erste Osterreichische Spar-Casse-Bank
Zentralsparkasse und Kommerzialbank
Osterreichische Elektrizitatswirtschafts-AG
Energie-Versorgung Niederosterreich AG
Die Osterreichische Versicherungs-AG
Genossenschaftliche Zentralbank AG
Vorwort
Festschriften werden hervorragenden Wissenschaftlern meist gegen
Ende ihrer akademischen Laufbahn in Anerkennung ihrer besonderen
Verdienste in Lehre und Forschung gewidmet. Besondere Verdienste
urn die Wissenschaft yom Staats- und Verwaltungsrecht hat GUNTHER
WINKLER seit seiner mehr als dreiBig Jahre zurtickliegenden Monogra
phie "Der Bescheid" durch zahlreiche grundlegende Arbeiten in hohem
MaGe erworben. 1m Alleingang hat er mit den "Forschungen aus Staat
und Recht" im Springer-Verlag Wien die zentrale osterreichische
Publikationsreihe zu Fragen des offentlichen Rechts geschaffen und bis
zu ihrem mittlerweile 84. Band vorangetrieben.
Dazu kommt sein jahrzehntelanger, ungemein engagierter, personli
cher Einsatz fUr die Autonomie und Funktionsfahigkeit der osterreichi
schen Hochschulen im allgemeinen, fUr die Entwicklung der Universitat
Wien im besonderen, der er lange Jahre als Rektor, Prorektor und als
juristischer Berater gedient hat, nicht zuletzt fUr die Wiener Rechtswis
senschaftliche Fakultat, der er mit einer krafteraubenden Gewaltleistung
im "Juridicum" eine neue Heimstatte verschaffte.
Von einem Ende seiner wissenschaftlichen Laufbahn kann bei
GUNTHER WINKLER freilich keine Rede sein. Hat er doch erst im Vorjahr
eine auBergewohnliche Monographie zur "Rechtspersonlichkeit der Uni
versitaten" vorgelegt und jtingst tiber fast vierzig Jahre intensive Ausein
andersetzung mit der "Reinen Rechtslehre" in einer dichten Studie Bi
lanz gezogen. Wer ihn Tag fUr Tag, morgens me~st schon lange vor acht
Uhr, an Manuskripten "feilen" sieht, weiB, daB eine in gewisser Weise re
kapitulierende "groBe Festschrift", zu der zahlreiche Personlichkeiten
des In- und Auslands einzuladen waren, einfach (noch) nicht angebracht
ist.
GUNTHER WINKLERS 60. Geburtstag war einem engeren Kreis von
Freunden, Schtilern und Habilitanden aber AnlaB, ihn mit der vorliegen
den Festgabe in einer besonderen Weise zu ehren. Schwerpunkte erga
ben sich gleichsam von selbst aus WINKLERS Wirken im Verfassungs- und
Wirtschaftsrecht. Gleichzeitig spiegelt der Band aber auch jenes Denken
VIII Vorwort
in Dimensionen von wissenschaftlicher Vielfalt und Toleranz wider, das
er stets als Maxime seiner "Forschungsreihe" vertrat und das er seinen
Schiilern mit auf den wissenschaftlichen Lebensweg gegeben hat.
Die vorliegende Festgabe ist ganz wesentlich vom selb~llusen Emsatz
von CHkl~TIAN KOPETZKI und SUSANNE SEYFANG getragen, die die Nacht
zum Tag gemacht haben, urn ihr Erscheinen zu ermoglichen.
DIE GRATUlANTEN
Inhaltsverzeichnis
Seite
Verzeichnis der Autoren ....................................................................................... XI
Walter Antoniolli
GruB und Gliickwunsch ......................................................................................... 1
Felix Ermacora
Staat als Rechtsordnung ........................................................................................ 3
Heinz Peter Rill
Die Artikel 5 und 6 der Europaischen Menschenrechtskonvention, die
Praxis der StraBburger Organe und des Verfassungsgerichtshofes und
das osterreichische Verfassungssystem ............................................................... 13
Richard Novak
VerhaltnismaBigkeitsgebot und Grundrechtsschutz ......................................... 39
Georg Ress
Verwaltungsakt, Verordnung und sUbjektives Recht. Einige rechtsver-
gleichende Uberlegungen zur Relativitat von Rechtsbegriffen ...................... 71
Christian Kopetzki
Berufliche Immunitat und zivilrechtliche Haftung ........................................... 91
Karl Wenger
Wirtschaftsrecht -eine juristische Disziplin im Spannungsfeld von
Sein und Sollen ... ....... ......... ..... ...... ........ ... ..... ....... ......... ...... ....... ............... .............. 121
Bernhard Raschauer
Wirtschaftliche Zumutbarkeit .............................................................................. 149
Walter BarfuJ3
"Personliche Gewerbeausiibung" und Wirtschaftstreuhander-Berufsrecht .. 171
Herbert Haller
Regelungsdefizite und Vollzugsdefizite im Betriebsanlagenrecht nach der
Gewerberechtsnovelle 1988 .................................................................................. 191
x
Inhaltsverzeichnis
Selle
Elmar Puck
Die Priifung des Bedarfes bei Offentlichen Apotheken ............. ...... ..... ........... 213
Ewald Wiederin
Dbergang und Verlegung konzessionierter offentlicher Apotheken ............. 237
Hans Neuhofer
Biirgerfreundliche Verwaltung ............................................................................. 263
Gerhardt Plochl
Die Regeln des Spiels und das Spiel mit der Regel. Spieltheorie und
Rechtswissenschaft .. .... ............ ........ ............ ................ ..... ....... ......... ...... ..... ........... 281
Peter Bernard
Ein Gedanke -ein Satz! Eine Besinnung ........................................................... 297